Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2018    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015
Enthält Anlagen
SVV/0589/2018  
Ö 7  
Gesamtentlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015
SVV/0590/2018  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0591/2018  
Ö 9  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2017
SVV/0592/2018  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2018 für den Eigenbetrieb "StädtischeAbwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0593/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

   
    10.09.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/0

   
    12.09.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    28.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 19/4/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Information zum Ablauf des Haushaltsjahres 2018    
Ö 12  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 15     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Teilfläche      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23      
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 18     Anfragen, Sonstiges