Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:57
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.01.2019    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
SVV/0654/2019  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0653/2019  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0659/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss / der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 0

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit dem Antrag der SPD- und FDP/FREIE BÜRGER Fraktion und der Fortschreibung des Antrages der Fraktion Die Linke zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/3, einstimmig angenommen

Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0662/2019  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 13     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 14     Anfragen, Sonstiges