Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 28.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.11.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Ausführungen zur Sportstättenentwicklungskonzeption    
Ö 7  
Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
SVV/0656/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die in der Anlage vorliegende Entwurfsplanung für das „Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10, 03149 Forst (Lausitz) als Grundlage für die weitere Planung und Realisierung des Vorhabens.

    Die Anlage (Entwurfsplanung) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen entsprechend der HOAI auszuschreiben, die Baugenehmigung zu beantragen und das Vorhaben entsprechend dem Zuwendungsbescheid Nr. SIQ/71/002/2018 im Programm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) umzusetzen.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die bestehenden Mietverträge im Objekt Gubener Straße 10 unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen, spätestens zum 31.08.2019, zu kündigen.
   
    28.01.2019 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - 
   
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die in der Anlage vorliegende Entwurfsplanung für das „Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ am innerstädtischen Standort Gubener Straße 10, 03149 Forst (Lausitz) als Grundlage für die weitere Planung und Realisierung des Vorhabens.

    Die Anlage (Entwurfsplanung) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen entsprechend der HOAI auszuschreiben, die Baugenehmigung zu beantragen und das Vorhaben entsprechend dem Zuwendungsbescheid Nr. SIQ/71/002/2018 im Programm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“ (SIQ) umzusetzen.

 

  1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, die bestehenden Mietverträge im Objekt Gubener Straße 10 unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen, spätestens zum 31.08.2019, zu kündigen.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Haushalt 2019    
Ö 9  
Sonstiges    
Ö 10  
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