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Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.02.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0691/2019  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0681/2019  
Ö 8  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
SVV/0678/2019  
Ö 9  
Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0674/2019  
Ö 10  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
SVV/0657/2019  
Ö 11  
Beschluss zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Forst (Lausitz)
SVV/0665/2019  
Ö 12  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung
SVV/0565/2018/1  
Ö 13  
1. Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergängssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes der Klarstellung- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB
SVV/0666/2019  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße
SVV/0683/2019  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle
SVV/0687/2019  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße
SVV/0688/2019  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)
SVV/0689/2019  
Ö 18  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 21     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)      
N 22     Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) - Objektplanung Umbau und Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Forst (Lausitz), Gubener Straße 10, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 4 - 8      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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