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Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.02.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0691/2019  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0681/2019  
Ö 8  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
SVV/0678/2019  
Ö 9  
Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0674/2019  
Ö 10  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
SVV/0657/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm unter nachfolgenden Prämissen:

 

  1. Der Landkreis Spree-Neiße beabsichtigt, die notwendigen Sportanlagen selbstständig zu errichten und zu finanzieren (Anlage Schreiben des Landkreises Spree-Neiße vom 28.07.2017). Dies erfordert den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages. Dem Landkreis Spree-Neiße sollen dafür die von ihm avisierten Teilflächen auf dem Gelände des Stadions zur Verfügung gestellt werden.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, Fördermittel zu akquirieren und dann bei Bewilligung die Planungs­leistungen der Leistungsphasen 1 und 2 HOAI mit nachfolgenden Eckpunkten aus der Entwicklungsstudie aus­zuschreiben:

 

a)      Abriss der Stadionbaracke und Errichtung eines Funktionsgebäudes zur Unterbringung von Garderoben und Umkleiden, Dusch- und WC-Anlagen, Technikräumen, Pflege- und Sportgeräteräumen sowie Vereinsräumen einschließlich Erste Hilfe und Schiedsrichter.

 

b)      ckbau der Sitz- und Stehterrassen im Nord- und Südbereich und Erneuerung der zentralen Sitz- und Stehterrassen im Westen.

 

c)      Die Laufbahn wird im Bestand erhalten und nicht erweitert. Grundhafter Ausbau der vier Laufbahnen einschließlich der 100-m-Laufbahn.

 

d)      Herstellung eines Allwetterplatzes im Innenraum des Stadions unter Berücksichtigung der Mindestme 90 x 45 m incl. Ausstattung zu einer multifunktionalen Nutzung.

 

e)      Erneuerung der Freiraumstrukturen einschließlich Einfriedung und Zuwegung. Gegebenenfalls optische Abgrenzung zu den Schulsportanlagen sowie technische Infrastruktur und Beleuchtung.

 

f)        Schaffung eines Fitnessparcours, einer Skateranlage und eines Rundumlaufes außerhalb der Einfriedung in nördlicher Richtung.

 

g)      Schaffung einer städtischen multifunktional nutzbaren Veranstaltungsfläche an der Triebeler Straße einschließlich Übergabepunkte Medien sowie befahrbarer Innenerschließungsweg. Gegebenenfalls Einfriedung zur Triebeler Straße.

 

h)      r das gesamte Vorhaben ist die Barrierefreiheit zu beachten.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 29.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 06.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschussr Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss / der Stadtverordnetenversammlung die Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm unter den in der Vorlage angegebenen Prämissen 1. und 2. a-h.

Abstimmung Stadtverordnete:4 / 0 / 2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:1 / 0 / 1

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Di, 07.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 08.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich des Antrages zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/1, einstimmig, gemäß Änderung angenommen

Ö 11  
Beschluss zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Forst (Lausitz)
SVV/0665/2019  
Ö 12  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung
SVV/0565/2018/1  
Ö 13  
1. Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergängssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes der Klarstellung- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB
SVV/0666/2019  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße
SVV/0683/2019  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle
SVV/0687/2019  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße
SVV/0688/2019  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)
SVV/0689/2019  
Ö 18  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 21     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)      
N 22     Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) - Objektplanung Umbau und Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Forst (Lausitz), Gubener Straße 10, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 4 - 8      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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