Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.11.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
SVV/0654/2019  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0653/2019  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
SVV/0659/2019  
Ö 9  
Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
SVV/0656/2019  
Ö 10  
Stadtmarketingkonzept Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0661/2019  
Ö 11  
Gebietsänderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Zuge des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr. 6002 M
Enthält Anlagen
SVV/0655/2019  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0662/2019  
    VORLAGE
   

Information:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - 
   

Diese Information wurde zur Kenntnis genommen.

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

   
    08.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 13  
Anfragen    
N 14     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI, Erneuerung der kommunalen Niederschlagswasserableitung B 112 OD Forst, Cottbuser Straße, 2. BA, zwischen Hs.-Nr. 123 (Hotel Haufe) und Meisenweg in Forst (Lausitz)      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 16     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 16.1     Weitere Verfahrensweise zur Bestellung der Geschäftsführung der FWG mbH      
N 17     Anfragen