Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.09.2019    
Ö 4.1  
Bestätigung des Terminkalenders für das Jahr 2020 (Stand 05.11.2019)    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
SVV/0054/2019  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0071/2019  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0065/2019  
Ö 13  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020
SVV/0053/2019  
Ö 14  
Abberufung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
SVV/0062/2019  
Ö 15  
Werkleiter des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2020
SVV/0064/2019  
Ö 16  
Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0056/2019  
Ö 17  
Nachwahlen des Ortsbeirates Bohrau am 03.09.2019 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0075/2019  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0049/2019  
Ö 19  
Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0052/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.
   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss und der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassungen:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmung Stadtverordnete:4 / 0 / 3

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6 / 0 / 1

   
    20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 1:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

Abstimmungsergebnis: 21/0/6, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 1 angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 2:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 2 angenommen

 

Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0072/2019 (Neu)  
Ö 21  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0070/2019  
Ö 22  
Forster Blütenfest
SVV/0078/2019  
Ö 23  
Digitalisierung
SVV/0079/2019  
Ö 24  
Digitalisierung der Verwaltung hier: Zustellung der Unterlagen an die Mitglieder der SVV
SVV/0081/2019  
Ö 25  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/0080/2019  
Ö 26  
Made in Forst
SVV/0083/2019  
Ö 27  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle, Fortschreibung Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016)
SVV/0085/2019  
Ö 28  
Schaffung einer innerstädtischen Verbindung nach Polen
SVV/ 0086/2019 (neu)  
Ö 29  
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft durch die Geschäftsführerin Frau Dagmar Klinke    
Ö 30  
Anfragen / Sonstiges    
N 31     Fortsetzung des Berichtes der Bürgermeisterin      
N 32     Fortsetzung des Sachstandsberichtes der Forster Wohnungsbaugesellschaft durch die Geschäftsführerin Frau Dagmar Klinke      
N 33     Vergabe von Verpflegungsleistungen für die kommunalen Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 35     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 36     Anfragen / Sonstiges