Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.09.2019    
Ö 4.1  
Bestätigung des Terminkalenders für das Jahr 2020 (Stand 05.11.2019)    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
SVV/0054/2019  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0071/2019  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0065/2019  
Ö 13  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020
SVV/0053/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, dass der finanzielle Zuschuss an den Museumsverein für das Jahr 2020 in Höhe von 170.000 Euro gewährt wird.

 

 

   
    04.11.2019 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 10 - 
   
   
    20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, dass der finanzielle Zuschuss an den Museumsverein für das Jahr 2020 in Höhe von 170.000 Euro gewährt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/4, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Abberufung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
SVV/0062/2019  
Ö 15  
Werkleiter des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2020
SVV/0064/2019  
Ö 16  
Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0056/2019  
Ö 17  
Nachwahlen des Ortsbeirates Bohrau am 03.09.2019 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0075/2019  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0049/2019  
Ö 19  
Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0052/2019  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0072/2019 (Neu)  
Ö 21  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0070/2019  
Ö 22  
Forster Blütenfest
SVV/0078/2019  
Ö 23  
Digitalisierung
SVV/0079/2019  
Ö 24  
Digitalisierung der Verwaltung hier: Zustellung der Unterlagen an die Mitglieder der SVV
SVV/0081/2019  
Ö 25  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/0080/2019  
Ö 26  
Made in Forst
SVV/0083/2019  
Ö 27  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle, Fortschreibung Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016)
SVV/0085/2019  
Ö 28  
Schaffung einer innerstädtischen Verbindung nach Polen
SVV/ 0086/2019 (neu)  
Ö 29  
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft durch die Geschäftsführerin Frau Dagmar Klinke    
Ö 30  
Anfragen / Sonstiges    
N 31     Fortsetzung des Berichtes der Bürgermeisterin      
N 32     Fortsetzung des Sachstandsberichtes der Forster Wohnungsbaugesellschaft durch die Geschäftsführerin Frau Dagmar Klinke      
N 33     Vergabe von Verpflegungsleistungen für die kommunalen Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 35     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 36     Anfragen / Sonstiges