Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.09.2019 und zu der Niederschrift vom 20.09.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Terminplanung 2020 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
SVV/0054/2019  
Ö 8  
Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0056/2019  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0049/2019  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Keuner Straße zwischen Haus Nr. 45 und 49
Enthält Anlagen
SVV/0050/2019  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasser-Druckleitung in der Straße An der Malxe
Enthält Anlagen
SVV/0067/2019  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Noßdorfer Straße Höhe Dorfanger
Enthält Anlagen
SVV/0051/2019  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasserkanalisation an die örtlichen Verhältnisse im Bereich Friedrichplatz
Enthält Anlagen
SVV/0068/2019  
Ö 14  
Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0052/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.
   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss und der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassungen:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmung Stadtverordnete:4 / 0 / 3

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6 / 0 / 1

   
    20.11.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 1:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018

Abstimmungsergebnis: 21/0/6, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 1 angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlussvorschlag 2:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) bzw. dem allgemeinen Stellvertreter entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, einstimmig, lt. Beschlussvorschlag 2 angenommen

 

Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0072/2019  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0071/2019  
Ö 17  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020
SVV/0053/2019  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0065/2019  
Ö 19  
Abberufung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
SVV/0062/2019  
Ö 20  
Werkleiter des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2020
SVV/0064/2019  
Ö 21  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0070/2019  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     "Sachstandsbericht zu Investitionsvorhaben im LIZ Lausitz"      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 26     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 27     Anfragen