Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4     Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 8     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
Enthält Anlagen
SVV/0028/2019  
Ö 9     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillmentcenter"
Enthält Anlagen
SVV/0029/2019  
Ö 10     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0030/2019  
Ö 11     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0005/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße“.

    Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 143, 146, 148, Flur 10, Gemarkung Forst und ist dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) zu entnehmen.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    04.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße“.

    Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 143, 146, 148, Flur 10, Gemarkung Forst und ist dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) zu entnehmen.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 und 1.1.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße“.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

Ö 12     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0006/2019  
Ö 13     Information zu einer öffentlichen Beteiligung zur Fortschreibung der Kreisentwicklungskonzeption hier: Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zur Kreisentwicklungskonzeption 2030
Enthält Anlagen
SVV/0008/2019  
Ö 14     Information zum Inkrafttreten der Verordnung über den Landesentwicklungsplan der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gemäß Artikel 8 Abs. 4 des Landesplanungsvertrages
SVV/0022/2019  
Ö 15     Informationen zum Entwurf der Mehrbelastungsausgleichsverordnung für die Gemeinden infolge des Gesetzes zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen    
Ö 16     Stand zu bedeutsamen Planungsvorhaben    
Ö 17     Anfragen und Mitteilungen    
N 18     Anfragen und Mitteilungen