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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Planung
 
 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4     Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 8     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
SVV/0028/2019  
Ö 9     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillmentcenter"
SVV/0029/2019  
Ö 10     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
SVV/0030/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, bei dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A“ ein vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB mit der Bezeichnung „1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A“ auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich der zukünftigen Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Ö 11     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
SVV/0005/2019  
Ö 12     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
SVV/0006/2019  
Ö 13     Information zu einer öffentlichen Beteiligung zur Fortschreibung der Kreisentwicklungskonzeption hier: Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zur Kreisentwicklungskonzeption 2030
SVV/0008/2019  
Ö 14     Information zum Inkrafttreten der Verordnung über den Landesentwicklungsplan der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gemäß Artikel 8 Abs. 4 des Landesplanungsvertrages
SVV/0022/2019  
Ö 15     Informationen zum Entwurf der Mehrbelastungsausgleichsverordnung für die Gemeinden infolge des Gesetzes zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen    
Ö 16     Stand zu bedeutsamen Planungsvorhaben    
Ö 17     Anfragen und Mitteilungen    
N 18     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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