Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:38
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.06.2023    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
SVV/0599/2023  
Ö 8  
Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) 2023
Enthält Anlagen
SVV/0607/2023  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0600/2023  
Ö 10  
Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0605/2023  
Ö 11  
Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER (LEADER-Richtlinie) hier: Beantragung des Ersatzneubaus eines Dorfgemeinschaftshauses in Forst (Lausitz), OT Klein Bademeusel
Enthält Anlagen
SVV/0601/2023  
Ö 12  
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) hier: Bestätigung der Projektanpassung sowie Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes " Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune"
Enthält Anlagen
SVV/0619/2023  
Ö 13  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Änderung des Projektumfanges
Enthält Anlagen
SVV/0577/2023 (neu)  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Bestätigung der Entwurfsplanung für den Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes inclusive Abriss
Enthält Anlagen
SVV/0593/2023 (neu)  
Ö 15  
Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm hier: Bestätigung der Verfahrensweise zur weiteren Planung und Realisierung des Projektes "Errichtung einer Skateranlage"
SVV/0610/2023  
Ö 16  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2023 hier: Beantragung eines Ersatzneubaus des Rad- und Reitstützpunktes im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0603/2023  
Ö 17  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche
SVV/0618/2023  
Ö 18  
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich der Domsdorfer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0594/2023  
Ö 19  
Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0604/2023  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss für eine innerstädtische Straßenverbindung (Brücke) über die Neiße
SVV/0597/2023  
Ö 21  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 4. Bauabschnitt - Pappelstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)"
Enthält Anlagen
SVV/0602/2023  
Ö 22  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
Enthält Anlagen
SVV/0539/2023 (neu)  
Ö 22.1  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Forster Sportverein Schwarz-Weiß Keune e.V., Sanierung und Modernisierung eines Sportplatzes zu einem sportlichen, ökologischen und sozialen Integrationszentrum einer Kleinstadt hier: Bestätigung der Vorentwurfsplanung der Variante 1 - Anbau Umkleidekabinen für den FSV Schwarz-Weiß Keune e.V.
Enthält Anlagen
SVV/0606/2023 (neu)  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Information zur Strukturänderung in der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen / Sonstiges    
N 25     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgs (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - "Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen im Stadtgebiet der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 1, 2 und 3 - Saison 2023 / 2024" - ZVS L BA 36/23      
N 26     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Ersatzneubau Dorfgemeinschaftshaus Klein Bademeusel in Forst (Lausitz), Objektplanung      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Stadt Forst (Lausitz)      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV - „Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes, des Sandfangräumgutes und des Räumgutes ausder Kanalreinigung“      
N 29     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"      
N 30     Gesellschafterangelegenheit Stadtwerke Forst GmbH, hier Änderung des Mitgesellschafters      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 32     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12      
N 33     Anfragen / Sonstiges