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Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Heinz-Peter Bischoff    
Ö 3  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2002    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) in den Gewerbeverein "Rosenstadt" Forst (Lausitz) e.V.
SVV/0737/2002  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0764/2002  
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0765/2002  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2002
SVV/0766/2002  
Ö 16  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002/1(neu)  
Ö 17  
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0698/2002/1(neu)  
Ö 18  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0620/2002  
Ö 19  
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002  
Ö 20  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 21  
Beschluss zum Bebauungsplan "Pestalozzistraße" im Rahmen eines 1. vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB 1. Beschlussempfehlung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0724/2002  
Ö 22  
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan
SVV/0750/2002  
Ö 23  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 23.07.1993 für die Ortslage Eulo 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0757/2002  
Ö 24  
1. Beschluss über die Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung vom 14.10.1997 für die Ortslage Mexico 2. Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Mexico 2.1 Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0758/2002  
Ö 25  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002
SVV/0743/2002  
Ö 26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2002
SVV/0722/2002  
Ö 27  
Anfragen    
N 28     Verkauf des Flurstückes 861 der Flur 41 ( Umlegungsgebiet "Am Eichenweg")      
N 29     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.) - fortgeschrieben in Flurstücke 365 und 364(tlw.) - , 206/1, 207 (tlw.), 188 (tlw.), 189 (tlw.) und Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 30     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 31     Erweiterung einer Belastungsvollmacht und Genehmigung einer Abtretung des Käufers      
N 31.1     Verkauf des Grundstückes Planckstraße 3 -5 ( ehem. Kindergarten), Flur 23, Flurstück 15/2      
N 32     Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Vertrag zur Erfüllung von Aufgaben für die Stadt nach § 157 BauGB      
N 33     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade" hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)      
N 34     Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Lausitzer Braunkohle Aktiengesellschaft zur Planung und Realisierung des kommunalen Gemeindezentrums am Neuansiedlungsstandort von Horno      
N 35     Information über den Abschluss des Stiftungsvertrages für die "Stiftung Horno" sowie über die von der Beschlussvorlage SVV/0597/2001 abweichenden Passagen im unterzeichneten Stiftungsvertrag      
N 36     Stand zur Ansiedlung der Fa. Donini      
N 37     Weitere Verfahrensweise zum Rechtsstreit Stadt Forst (Lausitz) ./. Fa. Wirtschaftsförderung Wildemann und Partner      
N 38     Anfragen      
             

 
 


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