Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 14.11.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 29.08.2002 und 26.09.2002
Ö 5		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"	SVV/0419/2001/2 neu
Ö 6		Abstimmung zum gemeinsamen Tagesordnungspunkt 7
Ö 7		Gemeinsamer TOP mit dem Bau- und Umweltausschuss Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 8		Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-Land-Programm "Stadtumbau Ost"	SVV/0808/2002
Ö 9		Beschluss zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0797/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße". Der Geltungsbereich ist begrenzt:  im Norden/Westen durch den Mühlgraben  im Süden durch die Max-Fritz-Hammer-Straße  im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 186/1, Flur 17 Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	14.11.2002 - Planungsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmung über die Anregungen und Bedenken: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/1/0 Abstimmung über den Satzungsbeschluss: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/1/0

	20.11.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	06.12.2002 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum B-Plan "An der Max-Fritz-Hammer-Straße". Der Geltungsbereich ist begrenzt: · im Norden/Westen durch den Mühlgraben · im Süden durch die Max-Fritz-Hammer-Straße · im Osten durch die östliche Grenze des Flurstückes 186/1, Flur 17 Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 - Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken - - Anlage 1, Pkt. 16, Seite 10, Nr. 3, Einwendungen des LK Spree-Neiße Der Anregung wird nicht gefolgt. Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich angenommen (Herr Lindner war bei der Abstimmung nicht zugegen). - Anlage 1.1, Pkt. 1, Seite 1, Frau Christa Gischke Der Anregung wird nicht gefolgt. Abstimmungsergebnis: 24/0/2, mehrheitlich angenommen (Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen). Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1 der BV gesamt: 24/0/2, mehrheitlich angenommen (Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen). Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2 der BV: 25/0/1, mehrheitlich angenommen (Herr Lindner und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 10		Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 / L 48" an die Euloer Straße	SVV/0806/2002
Ö 11		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserturm"	SVV/0809/2002
Ö 12		Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)"	SVV/0810/2002
Ö 13		Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des geänderten Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst (Lausitz)" (Teiländerung Nr. 2A desFlächennutzungsplanes)	SVV/0811/2002
Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Antrag zur Aufhebung des B-Planes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 1A"
N 18		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 19		Anfragen und Mitteilungen