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Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 28.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 22. SVV am 06.12.2002, von der Sondersitzung am 20.12.2002, von der 23. SVV am 17.01.2003 und von der Sondersitzung am 24.01.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Strategie des Landkreises zur Bekämpfung des Drogenproblems im Landkreis Spree-Neiße    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Änderung der Vorlage Nr. 0838/2002 Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004
SVV/0915/2003  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0880/2003 (NEU)  
Ö 13  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0876/2003  
Ö 14  
Ergänzung und Korrektur der Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003
SVV/0833/2002/1  
Ö 15  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin 2003"
SVV/0875/2003  
Ö 16  
Bewerbung als Friedensfahrtetappenort
SVV/0886/2003  
Ö 17  
Zukunft im Stadtteil - Zis "2000" hier: Bestätigung der Vorplanung "Stadtpark Mitte - Sanierung und Aufwertung", 1. BA - Baumsanierung
SVV/0841/2002  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0855/2002  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0854/2002  
Ö 20  
Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -
SVV/0883/2003  
Ö 21  
Beschluss über die Zuständigkeit des Sanierungsbeirates im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0884/2003  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)
SVV/0888/2003  
Ö 23  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg
SVV/0889/2003  
Ö 24  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)
SVV/0890/2003  
Ö 25  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)
SVV/0891/2003  
Ö 26  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)
SVV/0892/2003  
Ö 27  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße
SVV/0893/2003  
Ö 28  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße
SVV/0895/2003  
Ö 29  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)
SVV/0896/2003  
Ö 30  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)
SVV/0897/2003  
Ö 31  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)
SVV/0898/2003  
Ö 32  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
SVV/0899/2003  
Ö 33  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV hier: Entlassung des Fachmitgliedes mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten aus dem Umlegungsausschuss
SVV/0905/2003  
Ö 34  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV hier: Wahl des Fachmitgliedes mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten des Umlegungsausschusses
SVV/0906/2003  
Ö 35  
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N 36     Verkauf von Geschäftsanteilen an den Stadtwerken Forst GmbH      
N 37     Anfragen      
             

 
 


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