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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 24. SVV am 28.02.2003 und von der Sondersitzung am 25.03.2003
Ö 5
Bekanntmachungen
Ö 6
Besetzung der Ausschüsse
Ö 7
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
Ö 9
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
N 10.1
Grundlagenvertrag Umsiedlung Horno - Teil 2 zwischen der Stadt Forst (Lausitz), der Vattenfall Europe Mining AG, dem Amt Jänschwalde, der Gemeinde Jänschwalde und der Gemeinde Jänschwalde/OT Horno
Ö 11
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz
hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003
Ö 12
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003 (neu)
Ö 13
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003
Ö 14
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zum Gartenweg" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplans
SVV/0903/2003
Ö 15
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro
hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0909/2003
Ö 16
Sanierungsgebiet "Nordstadt", Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt", Sanierungsgebiet "Innenstadt", Sanierungsgebiet "Nordost"
hier: Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes gemäß B.9 der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung
SVV/0941/2003
Ö 17
Ortsumgehung Forst (Lausitz) im Zuge der B 112
hier: Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2003
SVV/0952/2003
Ö 18
Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Eulo-Nord
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 8 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
SVV/0953/2003
Ö 19
Kommunalwahlen am 26.10.2003
- Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG -
SVV/0945/2003
Ö 20
Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003
- Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/0946/2003
Ö 21
Wahl der Ortsbeiräte der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0968/2003
Ö 22
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003
Ö 23
Jahresrechnung 2002
SVV/0942/2003
VORLAGE
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2002, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuß.
16.04.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von den Mitgliedern des HPA zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuß zur Prüfung überwiesen.
Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.
09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 23 - ungeändert beschlossen
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2002, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuß.
Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt
Abstimmungsergebnis:
21/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 24
Haushaltssperre 2003
SVV/0967/2003
Ö 25
Namensgebung für das neue verschmolzene Wohnungsunternehmen
(aus der FWG mbH und FWO e G.)
SVV/0970/2003
Ö 26
Anfragen
N 27
Personalangelegenheit:
Abberufung der "Technischen Prüferin" Frau Roitsch zum 30.04.2003
N 28
Bestellung zur Verwaltungsprüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz)
N 29
Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz)
N 30
Honorarvereinbarung
N 31
Bestätigung einer Eilentscheidung
N 32
Grundlagenvertrag...
Vorlage: SVV/0969/2003
N 33
Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²
N 34
Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371 und 373
N 35
Anfragen