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Tagesordnung - 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 24. SVV am 28.02.2003 und von der Sondersitzung am 25.03.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
N 10.1     Grundlagenvertrag Umsiedlung Horno - Teil 2 zwischen der Stadt Forst (Lausitz), der Vattenfall Europe Mining AG, dem Amt Jänschwalde, der Gemeinde Jänschwalde und der Gemeinde Jänschwalde/OT Horno      
Ö 11  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003  
Ö 12  
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003 (neu)  
Ö 13  
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003  
Ö 14  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zum Gartenweg" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplans
SVV/0903/2003  
Ö 15  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0909/2003  
Ö 16  
Sanierungsgebiet "Nordstadt", Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt", Sanierungsgebiet "Innenstadt", Sanierungsgebiet "Nordost" hier: Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes gemäß B.9 der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung
SVV/0941/2003  
Ö 17  
Ortsumgehung Forst (Lausitz) im Zuge der B 112 hier: Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2003
SVV/0952/2003  
Ö 18  
Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Eulo-Nord hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 8 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
SVV/0953/2003  
Ö 19  
Kommunalwahlen am 26.10.2003 - Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG -
SVV/0945/2003  
Ö 20  
Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/0946/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, daß das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003 in einen Wahlkreis eingeteilt wird.

Der Wahlkreis umfaßt alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

   
    GREMIUM: Haupt- und Petitionsausschuß    DATUM: Mi, 16.04.2003    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebenis: 10/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2003    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 21 BbgKWahlG und § 8 BbgKWahlV, daß das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) zu der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003 in einen Wahlkreis eingeteilt wird.

Der Wahlkreis umfaßt alle Wahlbezirke des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz).

Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 21  
Wahl der Ortsbeiräte der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0968/2003  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003  
Ö 23  
Jahresrechnung 2002
SVV/0942/2003  
Ö 24  
Haushaltssperre 2003
SVV/0967/2003  
Ö 25  
Namensgebung für das neue verschmolzene Wohnungsunternehmen (aus der FWG mbH und FWO e G.)
SVV/0970/2003  
Ö 26  
Anfragen    
N 27     Personalangelegenheit: Abberufung der "Technischen Prüferin" Frau Roitsch zum 30.04.2003      
N 28     Bestellung zur Verwaltungsprüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz)      
N 29     Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 30     Honorarvereinbarung      
N 31     Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 32     Grundlagenvertrag... Vorlage: SVV/0969/2003      
N 33     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²      
N 34     Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371 und 373      
N 35     Anfragen      
             

 
 


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