Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 12.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.11.2002 und 28.11.2002    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0880/2003  
Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0876/2003  
Ö 8  
Ergänzung und Korrektur der Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003
SVV/0833/2002/1  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin 2003"
SVV/0875/2003  
Ö 10  
Bewerbung als Friedensfahrtetappenort
SVV/0886/2003  
Ö 11  
Zukunft im Stadtteil - Zis "2000" hier: Bestätigung der Vorplanung "Stadtpark Mitte - Sanierung und Aufwertung", 1. BA - Baumsanierung
SVV/0841/2002  
Ö 12  
Beschluss über die Zuständigkeit des Sanierungsbeirates im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0884/2003  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)
SVV/0888/2003  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg
SVV/0889/2003  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)
SVV/0890/2003  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)
SVV/0891/2003  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)
SVV/0892/2003  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße
SVV/0893/2003  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße
SVV/0895/2003  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)
SVV/0896/2003  
Ö 21  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)
SVV/0897/2003  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)
SVV/0898/2003  
Ö 23  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen
SVV/0899/2003  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vergabe zur Lieferung eines Kompaktschleppers      
N 26     Modell zur Fortentwicklung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 27     Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages "Magnusstraße" gemäß § 227 Ao      
N 28     Verkauf von Geschäftsanteilen an den Stadtwerken Forst GmbH      
N 29     Stundung mit Ratenzahlung für den Kanalanschlussbeitrag Gutsweg gemäß § 222 AO      
N 30     Anfragen