Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 12.02.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:45
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.11.2002 und 28.11.2002
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0880/2003
Ö 7		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0876/2003
Ö 8		Ergänzung und Korrektur der Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2003	SVV/0833/2002/1
Ö 9		Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin 2003"	SVV/0875/2003
Ö 10		Bewerbung als Friedensfahrtetappenort	SVV/0886/2003
Ö 11		Zukunft im Stadtteil - Zis "2000" hier: Bestätigung der Vorplanung "Stadtpark Mitte - Sanierung und Aufwertung", 1. BA - Baumsanierung	SVV/0841/2002
Ö 12		Beschluss über die Zuständigkeit des Sanierungsbeirates im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost"	SVV/0884/2003
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)	SVV/0888/2003
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg	SVV/0889/2003
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)	SVV/0890/2003
Ö 16		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)	SVV/0891/2003
Ö 17		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)	SVV/0892/2003
Ö 18		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße	SVV/0893/2003
Ö 19		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße	SVV/0895/2003
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	06.02.2003 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	12.02.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	28.02.2003 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 20		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)	SVV/0896/2003
Ö 21		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)	SVV/0897/2003
Ö 22		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)	SVV/0898/2003
Ö 23		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen	SVV/0899/2003
Ö 24		Anfragen
N 25		Vergabe zur Lieferung eines Kompaktschleppers
N 26		Modell zur Fortentwicklung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
N 27		Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages "Magnusstraße" gemäß § 227 Ao
N 28		Verkauf von Geschäftsanteilen an den Stadtwerken Forst GmbH
N 29		Stundung mit Ratenzahlung für den Kanalanschlussbeitrag Gutsweg gemäß § 222 AO
N 30		Anfragen