Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Beschlußvorschlag:

1.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

2.              Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum B-Plan "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst". Der Geltungsbereich ist begrenzt:

·         Im Nordwesten innerhalb des Flurstückes 640, Flur 42, 80 m nordwestlich der Grenze des Flurstückes 639, Flur 42

·         Entlang der Euloer Straße (westliche Grenze des Flurstückes 191/1, Flur 42), ca. 50 m in südöstlicher Richtung und verspringt dann nach Nordosten auf die nordwestliche Grenze des Flurstückes 162, Flur 42

·         Ca. 6 m nordöstlich der Euloer Straße (Flurstück 191/1, Flur 42) innerhalb der Flurstücke 162 und 163, beide Flur 42, bis zur nordwestlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42

·         Entlang der nordwestlichen und nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166, Flur 42 und in Verlängerung der nordöstlichen Grenze des Flurstückes 166 bis zur südöstlichen Grenze des Flurstückes 167/1, Flur 42

Abstimmungsergebnis zur

Anlage 1:

Seite 5, Pkt. 2, Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Seite 13, Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 19/4/2, mehrheitlich angenommen

Seite 13-14, Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Seite 14 (15), Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Seite 15-16, Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Seite 16, Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Seite 16-17, Pkt. 10, Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände GbR:

der Anregung wird nicht gefolgt

Abstimmungsergebnis: 18/4/3, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1:

17/4/4, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum B-Plan “Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst”:

18/4/3, mehrheitlich angenommen