Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 35. Sitzung am 14.04.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1005/2003  
N 7     1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung      
Ö 8  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0966/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 “Neufestsetzung der Höhe des Elternbeitrages zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder im Vorschulalter (von 0 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht) mit Mittagessen in Höhe von 2,30 DM ab 1. Januar 1998 auf.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege in Höhe von 1,45 Euro pro Portion ab 1. Juli 2003.
   
    19.05.2003 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 4/0/3

   
    02.06.2003 - Finanzausschuß
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

   
    11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 9 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis zur vorliegenden Vorlage: 4/5/0, die Vorlage wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis zur vorliegenden Vorlage: 4/5/0, die Vorlage wurde abgelehnt.

Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0977/2003  
Ö 10  
Beantragung der Investitionspauschalen 2004
SVV/0983/2003  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG      
N 14     Erwerb der Grundstücke in der Gemarkung Forst (L.), Gubener Str. 12 A, Flur 16, Flurstück 209/1 und Gubener Str. 14, Flur 16, Flurstücke 205 und 207/1      
N 15     Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Teilfläche des Flurstückes 7/11 mit ca 58 m² der Flur 32      
N 16     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 192/1 mit 273 m²      
N 17     Verkauf des Grundstückes Flur 24, Flurstücke 3 und 4      
N 18     Anfragen