Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 13.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.02.2003    
Ö 5     Information zum Stand "Stadtumbau Ost"      
Ö 6  
Information zu Windkraftanlagen innerhalb des Stadtgebietes Forst (Lausitz)
SVV/0923/2003  
Ö 7  
Neubau einer Skateranlage in der Stadt Forst (Lausitz) Beschlussfassung zum Standort der Skateranlage
SVV/0837/2002 neu  
Ö 8  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0909/2003  
Ö 9  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zum Gartenweg" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplans
SVV/0903/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans “Zum Gartenweg” einen Teilbereich des seit dem 11.05.2001 rechtskräftigen Bebauungsplans aufzuheben.

 

Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gem. § 28 Gemeindeordnung Mitwir­kungsverbot haben.

 

 

   
    13.03.2003 - Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    19.03.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 2 (4) BauGB, im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans "Zum Gartenweg" einen Teilbereich des seit dem 11.05.2001 rechtskräftigen Bebauungsplans aufzuheben.

 

Der Aufhebungsbereich ist in der Anlage gekennzeichnet.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger gem. § 28 Gemeindeordnung Mitwirkungsverbot haben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Verkauf der Grundstücke Flur 33, Flurstücke 273, 274 und 275 ( teilweise TF).      
N 14     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 15     Anfragen und Mitteilungen