Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 14:52
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0843/2002/1  
Ö 5  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0845/2002/1  
Ö 6  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0846/2002/1  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2003/2004
SVV/0847/2002/1  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses vom 23. 2. 2001 Drucksachen-Nr. SVV/0300/2000(NEU) "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0858/2002/1  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0848/2002/1  
Ö 10  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr
SVV/0851/2002/1  
Ö 11  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0852/2002/1  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0859/2002/1  
Ö 13  
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0849/2002/1  
Ö 14  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0850/2002/1  
Ö 15  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0853/2002/1  
Ö 16  
Neufassung der Satzung für die Stadt Forst (Lausitz) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)
SVV/0856/2002/1  
Ö 17  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflußlosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0857/2002/1  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0862/2003/1  
Ö 19  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0863/2003/1  
Ö 20  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0864/2003/1  
Ö 21  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6)
SVV/0867/2003  
Ö 22  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung -
SVV/0865/2003/1  
Ö 23  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -
SVV/0866/2003/1  
Ö 24  
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