Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 19.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5     Diskussion zur Baumschutzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)      
Ö 6  
Information zum Stand der Standortsuche und Planung für die geplante Skateranlage
SVV/0978/2003  
Ö 7  
Vollzug des § 66 Abs. 1 und 3 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) und die teilweise Freistellung der Stadt Forst (Lausitz) von der Pflicht zur Abwasserbeseitigung
SVV/1011/2003  
Ö 8  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Geminderte Geschwindigkeit; VZ: 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO -
SVV/1017/2003  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)
SVV/0956/2003  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von straßenbaulichen Maßnahmen für die Wiesenstraße
SVV/0957/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße, Teileinrichtung Beleuchtung, lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    19.06.2003 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    27.06.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße, Teileinrichtung Beleuchtung, lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Dr. Woidke, Herr Bischoff und Herr Landow waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)
SVV/0958/2003  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße, von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße
SVV/0959/2003  
Ö 13  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)
SVV/0960/2003  
Ö 14  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße
SVV/0961/2003  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben), TE Fahrbahn, gemeinsamer Rad-/Gehweg, unselbständige Grünanlagen
SVV/0962/2003  
Ö 16  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg
SVV/0963/2003  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße, von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage
SVV/0964/2003  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)
SVV/0965/2003  
Ö 19  
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1021/2003  
Ö 20  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 21  
Anfragen und Mitteilungen    
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Vergabe-ABM 151/03 - Fertigstellung Außenmauer Hauptfriedhof Forst (Lausitz)      
N 23     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neuansiedlung Horno - Neubau kommunales Gemeindezentrum Leistung: Treppenanlage      
N 24     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Frankfurter Straße (von Kleine Frankfurter Straße bis Nordumgehung)      
N 25     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 26     Anfragen und Mitteilungen