Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 08.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 36. Sitzung am 02.06.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/1063/2003  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss vom 31.12.2002 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 28.899.914,32 EURO festgestellt und der Jahresverlust von 112.579,22 EURO  wird für das Wirtschaftsjahr 2003 vorgetragen.

 

 

   
    08.09.2003 - Finanzausschuß
    Ö 6 - zurückgestellt
    Herr Kliche wiederholte den Antrag von Herrn Otto:

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

In Verbindung mit der Beschlußvorlage SVV/1064/2003 stellte die PDS-Fraktion einen Antrag. Dieser Antrag wurde zum TOP 7 formuliert.

   
    10.09.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6.1 - abgelehnt
   
   
    26.09.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - zurückgestellt
   

 

 

N 6.1     Nichtöffentliche Beratung zu den Tagesordnungspunkten 6 und 7      
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1064/2003  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2003
SVV/1065/2003  
Ö 9  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Juli 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1066/2003  
Ö 10  
Resolution der Stadtverordnetenversammlung zur Gemeindefinanzreform
SVV/1071/2003  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/1039/2003  
Ö 12  
Entgeltordnung für die Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1027/2003  
Ö 13  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/1028/2003  
Ö 14  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit
SVV/1029/2003  
Ö 15  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/1055/2003  
Ö 16  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/1056/2003  
Ö 17  
Anfragen, Sonstiges    
N 18     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 20     Vertragsentwürfe zur Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 21     Zinslose Stundung mit Ratenzahlung für den Ablösebetrag für Parkstellflächen gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 22     Erlass des Kanalanschlussbeitrages gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 23     Vergabe der Betriebsführung der Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 25     Erwerb des Grundstückes Heinrich-Werner-Straße, Flur 12, Flurstück 115      
N 26     Verkauf des Grundstückes Flur 43, Flurstück 108 mit ca 285 m².      
N 27     Verkauf des Grundstückes Am Kreuzberg 28, Flur 8, Flurstück 121/1      
N 28     Erwerb des Grundstückes Inselstraße, Flur 13, Flurstück 322      
N 29     Verkauf des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 299 mit ca 96 m² Erwerb des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 63, ca 15 m²      
N 30     Verkauf des Grundstückes Flur 17, Flurstück 203/6      
N 31     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstücke 410      
N 32     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 411      
N 33     Anfragen