Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses am 03.12.2003    
Ö 4.1  
Wahl der Stellvertreter für den Hauptausschuss    
Ö 5  
Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2004 für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Nachtragsstellenplan 2003/1
SVV/0045/2003  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2002
SVV/0046/2003  
Ö 8  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0048/2003  
Ö 9  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
Ö 10  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0041/2003/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des § 9 (1) des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst (GmbH).

 

Der Wortlaut des § 9 (1) wird wie folgt geändert:

 

Bisheriger Wortlaut:

Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, der von der Gesellschafterversammlung berufen wird und der aus 7 Mitgliedern besteht. Der Bürgermeister ist kraft seines Amtes Aufsichtsratsmitglied.

 

Neuer Wortlaut:

Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, der von der Gesellschafterversammlung berufen wird und aus 7 von der Stadtverordnetenversammlung zu wählenden Vertretern, sowie einem Betriebsratsmitglied mit beratender Stimme besteht.

 

 

 

   
    07.01.2004 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.01.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis: 11/14/2, abgelehnt

Abstimmungsergebnis: 11/14/2, abgelehnt.

Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vereinbarung zum Projektauftrag für die Errichtung eines "Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlungen im Lausitzer Braunkohlenrevier"      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Gerberstraße (zwischen Promenade und Lindenstraße) - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 14     Anfragen