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Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 1. Hauptausschuss am 07.01.2004    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007
SVV/0066/2004  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 11.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 16.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmung über die Vorlage (SVV/0066/2004)

Abstimmung über die Vorlage (SVV/0066/2004)

 

Beratung und Beschlussfassung über

 

1.        Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3
 

2.        Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Form:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/2
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4
 

3.        Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007 in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

 

 

Abstimmungsergebnis über die gesamte Vorlage mit den Änderungen:
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 25.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den bestätigten Änderungen zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den bestätigten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 1              Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vom Hauptausschuss geänderten Form bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 2              Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen wird in der vom Hauptausschuss geänderten Form

              beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 6/0/1, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 3.1              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:  5/0/2, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 4              Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird vom Hauptausschuss zur Kenntnis genommen             

Ö 8  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004  
Ö 10  
Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004
SVV/0089/2004  
Ö 11  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 27.02.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
SVV/0075/2004  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003
SVV/0068/2004  
Ö 13  
Anfragen    
N 13.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 14     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst      
N 15     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Promenade      
N 16     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung (AO)      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenausbaubeitrag Amtstraße      
N 18     Erlass eines Straßenausbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 39, 43, 44, 45, 157, 160 und 162 mit insgesamt ca. 3.800 m² für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Erwerb von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 41, 47, 155, 156, 158, 159 und 188 mit insgesamt ca. 4.359 m² für den Bau der Nordumfahrung      
N 21     Ankauf des hälftigen Vermögenswertes des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 17, Flur 12, Flurstück 113 mit 700 m²      
N 21.1     Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 22     Anfragen      
             

 
 


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