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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 2. Sitzung am11.02.2004 und von der Sondersitzung am 25.02.2004    
Ö 5  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss
SVV/0057/2004  
Ö 6  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO
SVV/0065/2004  
Ö 7  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO
SVV/0090/2004  
Ö 8  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0101/2004  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
SVV/0103/2004  
Ö 10  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
SVV/0106/2004  
Ö 11  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
SVV/0116/2004  
Ö 12  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 13  
Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0077/2004 (neu)  
Ö 14     verschoben auf TOP 22.1    
Ö 15  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0088/2004  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0115/2004  
Ö 17  
Jahresrechnung 2003
SVV/0129/2004  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
SVV/0052/2004  
Ö 19  
Information zum Antrag der PDS-Fraktion: Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 19.1  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
SVV/0133/2004  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd      
N 22     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 22.1     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 22.2     Vermarktung von Gewerbegrundstücken im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd Eckpunkte eines Rahmenvertrages zur Vermarktung von Gewerbeflächen mit der Fa. K INTERNATIONAL KG      
N 23     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung      
N 24     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Reisigwehrinsel, Flur 28, Flurstück 12 mit 10.840 m²      
N 25     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 26     Verkauf des Grundstückes in Forst Wiesenweg, Flur 42, Flurstück 433      
N 27     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 108      
N 28     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 29     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 30     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 31     Verkauf des Grundstückes Flur 16, Flurstück 454      
N 32     Verkauf Flur 22, Flurstück 30 mit ca 390 m²      
N 33     Anfragen      
             

 
 


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