1.Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher
Belange entsprechend Anlage 1.
2.Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
beschließt die als Anlage 2 beigefügte Ablösungssatzung nach § 81 Abs. 4 BbgBO
einschließlich der Anlagen A, B, C bis C9.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil
des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass
befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
18.03.2004 - Bau- und Umweltausschuss
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0
14.04.2004 - Hauptausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
1.Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
2.Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Ablösungssatzung nach § 81 Abs. 4 BbgBO einschließlich der Anlagen A, B, C bis C9.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
Abstimmungsergebnis zum Pkt
Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1- Beschluss über Anregungen und Bedenken-
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten.
Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
Vermarktung von Gewerbegrundstücken im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd
Eckpunkte eines Rahmenvertrages zur Vermarktung von Gewerbeflächen mit der Fa. K INTERNATIONAL KG