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Tagesordnung - 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
 
 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 1. Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2003 und von der 2. Stadtverordnetenversammlung am 23.01.2004    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7     verschoben auf TOP 31.1    
Ö 8     verschoben auf TOP 13.2    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 11  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 12  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
Ö 13.1  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13.2  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 14  
Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0086/2004  
Ö 15  
Wahl zu den Ortsbeiräten der Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz, Naundorf und Sacro am 26.10.2003 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen
SVV/0087/2004  
Ö 16  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007 - Tischvorlage -
SVV/0066/2004 (NEU)  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2004 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) entsprechend Anlage 1.

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2 beschlossen.

 

3.      Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

4.      Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 entsprechend Anlage 4 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

5.      Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 entsprechend Anlage 5 wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 27.02.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2004 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) entsprechend Anlage 1.

 

2.      Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2 beschlossen.

 

3.      Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

4.      Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 entsprechend Anlage 4 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

5.      Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 entsprechend Anlage 5 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: 18/0/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2: 19/4/2, mehrheitlich, mit den Ergänzungen auf  den Seiten 14 und 15 angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 3: 19/4/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 4: 21/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 5: wurde zur Kenntnis genommen

Ö 17  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004(neu)  
Ö 18  
Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004
SVV/0089/2004  
Ö 19  
Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Steinstraße
SVV/0092/2004  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003
SVV/0068/2004  
Ö 21  
Anfragen    
N 21.1     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Industrie - und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 5 B, Domsdorfer Kirchweg / Ecke Am Teichgraben der Flur 36, Flurstück 144/2 mit 695 m² und Flur 36, Flurstück 144/18 mit 30.657 m²      
N 22     Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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