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Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2004    
Ö 5  
Ehrung von Schülern für ihr umsichtiges Verhalten    
Ö 6  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 7  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
Ö 8  
Berichterstattung zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt Forst Berichterstatter: Geschäftsstellenleiter der Agentur für Arbeit in Forst, Herr Laue    
Ö 9  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10  
Bekanntmachungen    
Ö 11  
Veränderungen in der Besetzung der Aufsichtsräte    
Ö 12  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 13  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 14  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 15  
Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0077/2004 (neu)  
Ö 16  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss
SVV/0057/2004  
Ö 17  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO
SVV/0065/2004  
Ö 18  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO
SVV/0090/2004  
Ö 19  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0101/2004  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
SVV/0103/2004  
Ö 21  
Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Robert-Koch-Straße, von Spechtweg bis Schnepfenweg
SVV/0128/2004  
Ö 22  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 23  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
SVV/0110/2004  
Ö 24  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten des Umlegungsausschusses
SVV/0111/2004  
Ö 25  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
SVV/0112/2004  
Ö 26  
Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit der Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst des Umlegungsausschusses
SVV/0113/2004  
Ö 27  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
SVV/0106/2004 (neu)  
Ö 28  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
SVV/0116/2004  
Ö 29  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0115/2004 (NEU)  
Ö 30  
Jahresrechnung 2003
SVV/0129/2004  
Ö 31  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
SVV/0088/2004  
Ö 32  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel
SVV/0133/2004 (neu)  
Ö 33  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
SVV/0052/2004  
Ö 34  
Anfragen    
Ö 34.1  
Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils    
N 35     Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd      
N 36     Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht      
N 37     Betreibung des Freibades 2004      
N 38     Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 39     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 40     Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen      
N 41     Verkauf Flur 22, Flurstück 30      
N 42     Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Forst-Süd      
N 42.1     Verkauf/ Vermarktung von Grundstücken Im Industrie- und Gewerbegebiet Forst- Süd      
N 42.2     Verkauf/ Vermarktung von Grundstücken Im Industrie- und Gewerbegebiet Forst- Süd      
N 43     Anfragen      
             

 
 


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