Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.04.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:10 - 19:55
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2004
Ö 5		Ehrung von Schülern für ihr umsichtiges Verhalten
Ö 6		Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer	SVV/0091/2004
Ö 7		Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung	SVV/0040/2003/1
Ö 8		Berichterstattung zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt Forst Berichterstatter: Geschäftsstellenleiter der Agentur für Arbeit in Forst, Herr Laue
Ö 9		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10		Bekanntmachungen
Ö 11		Veränderungen in der Besetzung der Aufsichtsräte
Ö 12		Bericht des Bürgermeisters
Ö 13		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 14		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 15		Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0077/2004 (neu)
Ö 16		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Kinderspielplätzen gemäß § 81 Abs. 3 Nr. 1, 2 und 3 BbgBO (Kinderspielplatzsatzung) 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2 .Satzungsbeschluss	SVV/0057/2004
Ö 17		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO	SVV/0065/2004
Ö 18		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO	SVV/0090/2004
Ö 19		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) gemäß § 81 Abs. 4 BbgBO 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0101/2004
Ö 20		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) Herstellung der Erschließungsanlage "Kurt-Rüdiger-Müller-Straße" hier: Widmung der Erschließungsanlage nach § 6 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)	SVV/0103/2004
Ö 21		Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Robert-Koch-Straße, von Spechtweg bis Schnepfenweg	SVV/0128/2004
Ö 22		Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"	SVV/0107/2004
Ö 23		Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses	SVV/0110/2004
Ö 24		Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit Sachkunde für die Ermittlung von Grundstückswerten des Umlegungsausschusses	SVV/0111/2004
Ö 25		Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses	SVV/0112/2004
Ö 26		Umlegungsausschussverordnung - UmlAussV - hier: Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit der Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst des Umlegungsausschusses	SVV/0113/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Zur Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit der Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst des Umlegungsausschusses wird Herr Aribert Strehlow vorgeschlagen.

	30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Zur Wahl des Vertreters für das Fachmitglied mit der Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst des Umlegungsausschusses wird Herr Aribert Strehlow vorgeschlagen. Nach Abschluss der Wahl wurden die Stimmen ausgezählt und danach vom Vorsitzenden folgendes Wahlergebnis verkündet: Nach Abschluss der Wahl wurden die Stimmen ausgezählt und danach vom Vorsitzenden folgendes Wahlergebnis verkündet: Anzahl der abgegebenen : 23 Anzahl der gültigen Stimmen: 23 Anzahl der JA-Stimmen: 21 Anzahl der NEIN-Stimmen: - Anzahl der Enthaltungen: 2 Herr Aribert Strehlow wurde somit mehrheitlich von den Stadtverordneten gewählt.
Ö 27		Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).	SVV/0106/2004 (neu)
Ö 28		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004	SVV/0116/2004
Ö 29		1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)	SVV/0115/2004 (NEU)
Ö 30		Jahresrechnung 2003	SVV/0129/2004
Ö 31		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz	SVV/0088/2004
Ö 32		Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 30.04.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel	SVV/0133/2004 (neu)
Ö 33		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004	SVV/0052/2004
Ö 34		Anfragen
Ö 34.1		Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 35		Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd
N 36		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
N 37		Betreibung des Freibades 2004
N 38		Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen
N 39		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen
N 40		Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen
N 41		Verkauf Flur 22, Flurstück 30
N 42		Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Forst-Süd
N 42.1		Verkauf/ Vermarktung von Grundstücken Im Industrie- und Gewerbegebiet Forst- Süd
N 42.2		Verkauf/ Vermarktung von Grundstücken Im Industrie- und Gewerbegebiet Forst- Süd
N 43		Anfragen