Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 24.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0154/2004  
Ö 5  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
SVV/0155/2004  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0157/2004  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0156/2004  
Ö 8  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 05.04.2004    
Ö 9  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 10  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2004    
Ö 11  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
Ö 12  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0165/2004  
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Stand der Bearbeitung zur Umgestaltung der Wirtschaftsförderung      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Fost (Lausitz)      
N 17     Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288      
N 18     Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 19     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545      
N 20     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home