Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 24.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0154/2004  
Ö 5  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0155/2004  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0156/2004  
Ö 8  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 05.04.2004    
Ö 9  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 10  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das II. Halbjahr 2004    
Ö 11  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

   
    17.05.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    24.05.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    26.05.2004 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004  
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Stand der Bearbeitung zur Umgestaltung der Wirtschaftsförderung      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Fost (Lausitz)      
N 17     Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288      
N 18     Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 19     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545      
N 20     Anfragen, Sonstiges