Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 19.02.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 3.1		Votum des Bau- und Umweltausschusses zum Straßenbau im Drosselweg
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung
Ö 5		Wahl der Vergabekommission des Bau- und Umweltausschusses einschließlich deren Vertreter
Ö 6		Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0077/2004
Ö 7		Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Steinstraße	SVV/0092/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Steinstraße in ihrer gesamten Länge von 48 m (zwischen Hermannstraße und Karlstraße) teileinzuziehen. Die Fläche wird dem Parkplatz Hermannstraße zugeschlagen und dient diesem als Zu- und Abfahrt. Von der öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

	19.02.2004 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	27.02.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Steinstraße in ihrer gesamten Länge von 48 m (zwischen Hermannstraße und Karlstraße) teileinzuziehen. Die Fläche wird dem Parkplatz Hermannstraße zugeschlagen und dient diesem als Zu- und Abfahrt. Von der öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG). Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen (Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 8		Bestätigung der Kanalbauplanungen Schmutzwasserkanal Märkische Straße bis Gartenstraße und Akazienstraße, 2. BA	SVV/0094/2004
Ö 9		Informationen des Tief- und Gartenbauamtes
Ö 10		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Neubau Schmutzwasserkanal Märkische Straße bis Gartenstraße
N 13		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz Stadtgebiet; Neubau von Grundstücksanschlussleitungen
N 14		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau Nordumgehung
N 15		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16		Anfragen und Mitteilungen