Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 22.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Stadtumbau Ost - Teilprogramm "Aufwertung" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung zum Stadtumbau Karlstraße
SVV/0108/2004  
Ö 6  
Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Frankfurter Straße, zwischen Berliner Platz und Kleine Frankfurter Straße
SVV/0109/2004  
Ö 7  
Vollzug des § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Robert-Koch-Straße, von Spechtweg bis Schnepfenweg
SVV/0128/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Robert-Koch-Straße in einer Länge von

505 m, zwischen Spechtweg und Schnepfenweg, einzuziehen.

 

Von der öffentlichen Bekanntmachung der Einziehung wird abgesehen, da die öffentliche Bekanntmachung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Nordumgehung in der Zeit vom 03. 02. 2003 bis 03. 03. 2003 (§ 8, Abs. 3 BbgStrG) erfolgte.

   
    22.04.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Robert-Koch-Straße in einer Länge von

505 m, zwischen Spechtweg und Schnepfenweg, einzuziehen.

 

Von der öffentlichen Bekanntmachung der Einziehung wird abgesehen, da die öffentliche Bekanntmachung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Nordumgehung in der Zeit vom 03. 02. 2003 bis 03. 03. 2003 (§ 8, Abs. 3 BbgStrG) erfolgte.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

(Herr Otto, Herr Bischoff und Frau Dreßler waren bei der Abstimmung nicht zugegen).

Ö 8  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Platz der Jahresbäume      
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Freiflächengestaltung Inselstraße 11      
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Ostdeutscher Rosengarten - Wegebaumaßnahmen      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Lausitz) - Erd-, Maurer-, Putz-, Beton- und Schalungsarbeiten      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Lausitz) - Sonnenschutzsystem/Glaslamellen      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Lausitz) - Dachdeckungsarbeiten/Sandwichdachelemente      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Lausitz) - Metallbau- und Schlosserarbeiten (Tragkonstruktion)      
N 17     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Lausitz) - Metallfassadenbauarbeiten      
N 18     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 19     Anfragen und Mitteilungen