Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	2. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Mi, 24.03.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 25.09.2003 und 05.02.2004
Ö 5		Stadtumbau Forst (Lausitz) - Teilprogramm Aufwertung hier: Vorstellung des Rahmenkonzeptes für die Straßenräume
Ö 6		Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Vorstellung des Teilprojektes "Das Forster Tuch"
Ö 7		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Warenautomaten gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 BbgBO	SVV/0065/2004
Ö 8		Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss nach § 81 Abs. 8 BbgBO über die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen i.S.d. § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO	SVV/0090/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO (Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen). Es wird darauf verwiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	24.03.2004 - Planungsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	14.04.2004 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 81 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BbgBO (Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zu Werbeanlagen). Es wird darauf verwiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmung zum Pkt Abstimmung zum Pkt. 1 - Beschluss Anlagen und Bedenken - Anlage 1, Pkt. 01, Abstimmungsergebnis: 22/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen Anlage 1, Pkt. 02 und Pkt. 03, Abstimmungsergebnis: 21/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen Abstimmung zum Pkt. 2 - Satzungsbeschluss Abstimmungsergebnis: 22/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Paeschke war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 9		Ergebnisse der Beteiligung der Stadt Forst (Lausitz) am Planspiel zur BauGB-Novelle 2004 beim Bundesbauministerium	SVV/0114/2004
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14		Anfragen und Mitteilungen