Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
Ö 5  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007
SVV/0066/2004  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird zur Kenntnis genommen.

   
    11.02.2004 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    16.02.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Abstimmung über die Vorlage (SVV/0066/2004)

Abstimmung über die Vorlage (SVV/0066/2004)

 

Beratung und Beschlussfassung über

 

1.        Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3
 

2.        Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Form:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/2
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4
 

3.        Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007 in der vom Wirtschafts- und Finanzausschuß geänderten Fassung:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

 

 

Abstimmungsergebnis über die gesamte Vorlage mit den Änderungen:
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4

   
    25.02.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den bestätigten Änderungen zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den bestätigten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum

Pkt. 1              Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vom Hauptausschuss geänderten Form bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 2              Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen wird in der vom Hauptausschuss geänderten Form

              beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 6/0/1, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 3.1              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:  5/0/2, mehrheitlich angenommen

 

Pkt. 4              Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird vom Hauptausschuss zur Kenntnis genommen             

Ö 6  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004(neu)  
Ö 7  
Anfragen    
N 7.1     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Industrie - und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 5 B, Domsdorfer Kirchweg / Ecke Am Teichgraben der Flur 36, Flurstück 144/2 mit 695 m² und Flur 36, Flurstück 144/18 mit 30.657 m²      
N 8     Anfragen