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Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 14.04.2004 und von der Sondersitzung am 30.04.2004    
Ö 5  
Bestätigung der Terminvorschläge zur das II. Halbjahr für die SVV und deren Ausschüsse    
Ö 5.1  
Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005    
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0154/2004  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
SVV/0155/2004  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0156/2004  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0157/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Abwasserbeseiti­gungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil der Satzung.

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Mo, 17.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 24.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung Bau- und Umweltausschuß:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/2

 

Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuß:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 26.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis: 4/0/5, mehrheitlich lt

Abstimmungsergebnis: 4/0/5, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 16.06.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 10  
1. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Innenstadt" 2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zentrumspassage"
SVV/0136/2004  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0144/2004  
Ö 12  
Dorferneuerungsplanung für den Ortseil Bohrau hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung
SVV/0145/2004  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB
SVV/0151/2004  
Ö 14  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB
SVV/0152/2004  
Ö 15  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
Ö 16  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0165/2004  
Ö 17  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0174/2004  
Ö 18  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum16.06.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel
SVV/0133/2004(neu)/1  
Ö 19  
Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005    
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst Promenade - Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung der Eilentscheidung      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Freihändige Vergabe - Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005 für die Grundschulen, die Realschule und die Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25     Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288      
N 26     Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 27     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545      
N 28     Bericht zur Prüfung der Zahlungsmoral der Stadt Forst (L.) gegenüber Unternehmen im Haushaltsjahr 2003      
N 29     Anfragen      
             

 
 


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