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Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 14.04.2004 und von der Sondersitzung am 30.04.2004    
Ö 5  
Bestätigung der Terminvorschläge zur das II. Halbjahr für die SVV und deren Ausschüsse    
Ö 5.1  
Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005    
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0154/2004  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
SVV/0155/2004  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0156/2004  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0157/2004  
Ö 10  
1. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Innenstadt" 2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zentrumspassage"
SVV/0136/2004  
Ö 11  
Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0144/2004  
Ö 12  
Dorferneuerungsplanung für den Ortseil Bohrau hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung
SVV/0145/2004  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB
SVV/0151/2004  
Ö 14  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB
SVV/0152/2004  
Ö 15  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Mo, 17.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 24.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 26.05.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 16.06.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0165/2004  
Ö 17  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0174/2004  
Ö 18  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum16.06.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel
SVV/0133/2004(neu)/1  
Ö 19  
Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005    
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst Promenade - Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung der Eilentscheidung      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Freihändige Vergabe - Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005 für die Grundschulen, die Realschule und die Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25     Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288      
N 26     Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 27     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545      
N 28     Bericht zur Prüfung der Zahlungsmoral der Stadt Forst (L.) gegenüber Unternehmen im Haushaltsjahr 2003      
N 29     Anfragen      
             

 
 


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