Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 16.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:15 - 16:00
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0156/2004 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwassergebührensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 5.

 

Die Anlagen 1 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    16.06.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwassergebührensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 5.

 

Die Anlagen 1 bis 5 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 14/8/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 14/8/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 5  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) Vorlage SVV/0157/2004 Beratung zu den 3 Austauschblättern    
N 7     Vergabe nach VOL/A Lieferung von starrporösen HDPE Belüftungselementen