Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 10.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:21
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 13.08.2004    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 12  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt die Beauftragung der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz zur Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und beauftragt den Werkleiter, die notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat vorzuschlagen, die Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Chemnitz mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes zu beauftragen.

   
    23.08.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/0

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmung Antrag: 4/3/2, mehrheitlich angenommen

 

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Herr Buttermann verwies auf einen Beschluss des Hauptausschusses, wonach nach 5 Jahren der Prüfer zu wechsel sei

Herr Buttermann verwies auf einen Beschluss des Hauptausschusses, wonach nach 5 Jahren der Prüfer zu wechseln sei.

 

Abstimmungsergebnis: 17/3/6, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 17/3/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 15  
Aufhebung des Beschlusses vom 28.02.2003 zur Erstellung eines vierteljährlichen Plan-Ist-Vergleichs des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0234/2004  
Ö 16  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 17  
Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2004  
Ö 18  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße"
SVV/0193/2004  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes - KAG - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0201/2004  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004 (neu)  
Ö 21  
Vollzug des Baugesetzbuches - BauGB - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0202/2004  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0209/2004  
Ö 23  
Senkung der Personalkosten bei der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0233/2004  
Ö 24  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
Ö 25  
Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Horno am 30.03.2004
SVV/0231/2004  
Ö 26  
Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Klein Bademeusel am 13.06.2004
SVV/0232/2004  
Ö 26.1  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2004    
Ö 27  
Anfragen    
N 28     Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages      
N 29     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 30     Anfragen