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Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 26.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 17:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 6. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2004    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und die Ausschüsse für das I. Halbjahr 2005    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser
SVV/0302/2004  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0274/2004  
Ö 14  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0100/2004  
Ö 15  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0115/2004(NEU)/1  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0846/2002/2(neu)  
Ö 17  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)"
SVV/0291/2004  
Ö 18  
Nachtragsstellenplan 2004/1
SVV/0264/2004  
Ö 19  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004
SVV/0269/2004  
Ö 20  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0283/2004  
Ö 21  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0289/2004  
Ö 22  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0235/2004  
Ö 23  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB
SVV/0247/2004  
Ö 24  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" im vereinfachten Verfahren
SVV/0285/2004  
Ö 25  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
SVV/0286/2004  
Ö 26  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt"
SVV/0259/2004  
Ö 27  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0205/2004(neu)/1  
Ö 28  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2003
SVV/0275/2004  
Ö 29  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0165/2004(neu)/2  
Ö 30  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004
SVV/0268/2004  
Ö 31  
Anfragen    
N 32     Bericht des Geschäftsführers der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Herrn Engelmann      
N 33     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung"      
N 34     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993      
N 35     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 36     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 37     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro      
N 38     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro      
N 39     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 40     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 41     Anfragen      
             

 
 


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