Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0846/2002/2  
Ö 7  
Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2004  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
Ö 11  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 12  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004 (neu)  
Ö 14  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße"
SVV/0193/2004  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes - KAG - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0201/2004  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches - BauGB - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0202/2004  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0209/2004  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2004 der Entscheidung des Kämmerers.

   
    23.08.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
    Herr Otto bemerkte, dass für die BM Planung und Reko Freibad noch 15

Herr Otto bemerkte, dass für die BM Planung und Reko Freibad noch 15.443,59 Euro ausgewiesen sind.

Er fragte, welche Schlussrechnung noch offen geblieben ist und warum diese in die über- und außerplanmäßigen Ausgaben kommt.

Herr Otto bzw. die anderen Fraktionen erhalten eine schriftliche Antwort.

 

 

Die Informationsvorlage wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde von den Stadtverordneten zur Kenntnis genommen.

Ö 19  
Anfragen    
N 20     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst - Promenade Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 21     Erlass eines Straßenbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 22     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenbaubeitrag und Erschließungsbeitrag Frankfurter Straße      
N 23     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 24     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages Flur 34, FS 18/2      
N 25     Erwerb des Grundstückes Flur 41, Flurstück 784, ca. 505 m²      
N 26     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 27     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 28     Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung un den Aufsichtsrat der Stadtwerke Forst GmbH und der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 29     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 30     Anfragen