Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 6. Sitzung am 29.09.2004    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und die Ausschüsse für das I. Halbjahr 2005    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1     siehe TOP 25    
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser    
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0274/2004  
Ö 10  
Nachtragsstellenplan 2004/1 (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0264/2004  
Ö 11  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Handreck Verfasser 2: Herr Hans Verfasser 3: Frau Hess)
SVV/0269/2004  
Ö 12  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0100/2004  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004(NEU)/1  
Ö 14  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)
Enthält Anlagen
SVV/0283/2004  
Ö 15  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0289/2004  
Ö 16  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Klußmann Verfasser 2: Herr Urbitsch)
Enthält Anlagen
SVV/0846/2002/2(neu)  
Ö 17  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0205/2004 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Weiterführung der

 

Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48

Grundschule Forst Mitte

Grundschule Noßdorf und

Grundschule Keune

 

ab Schuljahr 2005/2006 und beauftragt die Verwaltung folgende Verfahrensschritte zur künftigen Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) umzusetzen:

 

 

1.      Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 wird der Schulbetrieb auf dem Schulstandort Frankfurter Straße 48 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Nordstadt fortgeführt. Der Schulstandort Pestalozziplatz 7 der Grundschule Nordstadt wird nur noch bis zum Ende des Schuljahres 2004/2005 für schulische Zwecke betrieben.

 

2.      Entsprechend Beschluss (Nr. SVV/1060/2003) der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September 2003 und Genehmigungsbescheid des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 24. Oktober 2003 werden die Klassen der zum Ende des Schuljahres 2004/2005 aufgelösten Grundschule 5 als Grundschülerinnen und Grundschüler der Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48, mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 weiter beschult.

 

3.      Im 2. Halbjahr des Schuljahres 2008/2009 wird auf der Grundlage der Ist-Geburten bis 2008 erneut geprüft, ob eine weitere Grundschule aufgelöst werden kann. Mit Blick auf Entscheidungen zur Investitionsplanung an Grundschulen wird schon heute festgelegt, dass die dann gegebenenfalls aufzulösende Grundschule die Grundschule Keune ist.

   
    25.10.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab

Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    08.11.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Herr Tischer verwies auf die Beratungsübersicht

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Streichung des Beschlusspunktes 3 zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas Verfasser 2: Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0260/2004  
Ö 19  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0235/2004  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0247/2004  
Ö 21  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" im vereinfachten Verfahren (Verfasser : Herr Friedrich)
SVV/0285/2004  
Ö 22  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0286/2004  
Ö 23  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0259/2004  
Ö 24  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : Frau Födisch)
SVV/0275/2004  
Ö 25  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)" (Verfasser : Frau Steiniger)
Enthält Anlagen
SVV/0291/2004  
Ö 26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004 (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0268/2004  
Ö 27  
Anfragen    
N 28     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" (Verfasser : Herr Hans)      
N 29     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993 (Verfasser : Herr Handreck)      
N 30     Vergabe nach VOL zur Beschaffung Hubrettungsfahrzeuges      
N 31     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 32     Entschädigungszahlung für Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)      
N 33     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)      
N 34     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 35     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)      
N 36     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)      
N 37     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 38     Anfragen