Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 30.09.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.08.2004
Ö 5		Informationen zum Projekt "Das Forster Tuch"
Ö 6		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0235/2004
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0247/2004
Ö 8		Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt" (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0259/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Innenstadt” gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von der nördlichen Grenze der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der amtlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	30.09.2004 - Planungsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	10.11.2004 - Hauptausschuss
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Innenstadt” gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt: Im Osten: von der Berliner Straße sowie der westlichen Grenze der Flurstücke 175 und 185, Flur 16 Im Süden: von der nördlichen Grenze der Flurstücke 158/11, 444 und 445, Flur 18, sowie der amtlichen Grenze der Hermannstraße Im Westen: von der Bahnhofstraße Im Norden: von der Blumenstraße und in einem Teilbereich von der nördlichen Straßenbegrenzungslinie der Cottbuser Straße Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen