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Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 27.09.2004    
Ö 5  
Informationen zum Forster Tuch    
Ö 5.1  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)"
SVV/0291/2004  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0274/2004  
Ö 7  
Antrag der FDP Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser    
Ö 8  
Nachtragsstellenplan 2004/1
SVV/0264/2004  
Ö 9  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004
SVV/0269/2004  
Ö 10  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0205/2004 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Weiterführung der

 

Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48

Grundschule Forst Mitte

Grundschule Noßdorf und

Grundschule Keune

 

ab Schuljahr 2005/2006 und beauftragt die Verwaltung folgende Verfahrensschritte zur künftigen Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) umzusetzen:

 

 

1.      Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 wird der Schulbetrieb auf dem Schulstandort Frankfurter Straße 48 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Nordstadt fortgeführt. Der Schulstandort Pestalozziplatz 7 der Grundschule Nordstadt wird nur noch bis zum Ende des Schuljahres 2004/2005 für schulische Zwecke betrieben.

 

2.      Entsprechend Beschluss (Nr. SVV/1060/2003) der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September 2003 und Genehmigungsbescheid des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 24. Oktober 2003 werden die Klassen der zum Ende des Schuljahres 2004/2005 aufgelösten Grundschule 5 als Grundschülerinnen und Grundschüler der Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48, mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 weiter beschult.

 

3.      Im 2. Halbjahr des Schuljahres 2008/2009 wird auf der Grundlage der Ist-Geburten bis 2008 erneut geprüft, ob eine weitere Grundschule aufgelöst werden kann. Mit Blick auf Entscheidungen zur Investitionsplanung an Grundschulen wird schon heute festgelegt, dass die dann gegebenenfalls aufzulösende Grundschule die Grundschule Keune ist.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Soziales    DATUM: Mo, 25.10.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab

Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 08.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 10.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Herr Tischer verwies auf die Beratungsübersicht

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Streichung des Beschlusspunktes 3 zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Ö 11  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0100/2004  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0846/2002/2(neu)  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0283/2004  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0289/2004  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004
SVV/0268/2004  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung"      
N 18     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Entschädigungszahlung für Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 21     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro      
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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