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Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 27.09.2004    
Ö 5  
Informationen zum Forster Tuch    
Ö 5.1  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)"
SVV/0291/2004  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0274/2004  
Ö 7  
Antrag der FDP Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser    
Ö 8  
Nachtragsstellenplan 2004/1
SVV/0264/2004  
Ö 9  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004
SVV/0269/2004  
Ö 10  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0205/2004 (neu)  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0100/2004  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0846/2002/2(neu)  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0283/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 08.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 10.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Frau Petri erläuterte die Gründe der Neufassung der Friedhofssatzung

Frau Petri erläuterte die Gründe der Neufassung der Friedhofssatzung.

1.      Für die Stadt Forst (L.) und den Ortsteilen gibt es eine einheitliche Satzung, welche von den Ortsteilen auch gefordert wurde.

2.      Textliche Übereinstimmung zwischen Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung.

3.      Anpassung an das Brandenburgische Bestattungsgesetz.

 

Von Herrn Buttermann wurden u. a. Unklarheiten bezüglich des Eindeckens der Gräber angesprochen. Frau Petri erklärte, dass das Eindecken der Gräber zum Schutz der Pflanzen auch weiterhin erlaubt ist. Zunehmend ist aber zu verzeichnen, dass auch Urnenplatten eingedeckt werden, was im Frühjahr zu einem höheren Abfall und damit zu erhöhten Kosten führt.

 

Herr Averdiek fragte, ob die Stellungnahmen der einzelnen Ortsbeiräte vorliegen. Frau Petri bemerkte, dass die Satzung den Ortsbürgermeistern zugestellt wurde und mit den Ortsbürgermeisters eine Rücksprache erfolgte. Schriftliche Stellungnahmen liegen nicht vor.

Von der Verwaltung kam der Hinweis, dass zum 22.11.2004 eine Ortsbürgermeisterkonferenz einberufen wurde und die Verwaltung einen zusätzlichen TOP diesbezüglich beantragen wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 18.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 26.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage, einschließlich der Streichung des Abs

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage, einschließlich der Streichung des Abs. 3 im § 17 sowie Streichung des Punktes h im Abs. 3 des § 5,: 24/0/1, mehrheitlich angenommen

Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0289/2004  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004
SVV/0268/2004  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung"      
N 18     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Entschädigungszahlung für Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 21     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro      
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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