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Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 08.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 27.09.2004    
Ö 5  
Informationen zum Forster Tuch    
Ö 5.1  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)"
SVV/0291/2004  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0274/2004  
Ö 7  
Antrag der FDP Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser    
Ö 8  
Nachtragsstellenplan 2004/1
SVV/0264/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den als Anlage beigefügten Nachtragsstellenplan 2004/1.

   
    GREMIUM: Wirtschafts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 08.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 10.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 26.11.2004    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den als Anlage beigefügten Nachtragsstellenplan 2004/1.

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 22/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004
SVV/0269/2004  
Ö 10  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0205/2004 (neu)  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0100/2004  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0846/2002/2(neu)  
Ö 13  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0283/2004  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
SVV/0289/2004  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004
SVV/0268/2004  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung"      
N 18     1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Entschädigungszahlung für Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 21     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro      
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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