Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 25.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2004    
Ö 5  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004(NEU)/1  
Ö 6  
Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0205/2004 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Weiterführung der

 

Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48

Grundschule Forst Mitte

Grundschule Noßdorf und

Grundschule Keune

 

ab Schuljahr 2005/2006 und beauftragt die Verwaltung folgende Verfahrensschritte zur künftigen Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) umzusetzen:

 

 

1.      Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 wird der Schulbetrieb auf dem Schulstandort Frankfurter Straße 48 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Nordstadt fortgeführt. Der Schulstandort Pestalozziplatz 7 der Grundschule Nordstadt wird nur noch bis zum Ende des Schuljahres 2004/2005 für schulische Zwecke betrieben.

 

2.      Entsprechend Beschluss (Nr. SVV/1060/2003) der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September 2003 und Genehmigungsbescheid des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 24. Oktober 2003 werden die Klassen der zum Ende des Schuljahres 2004/2005 aufgelösten Grundschule 5 als Grundschülerinnen und Grundschüler der Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48, mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 weiter beschult.

 

3.      Im 2. Halbjahr des Schuljahres 2008/2009 wird auf der Grundlage der Ist-Geburten bis 2008 erneut geprüft, ob eine weitere Grundschule aufgelöst werden kann. Mit Blick auf Entscheidungen zur Investitionsplanung an Grundschulen wird schon heute festgelegt, dass die dann gegebenenfalls aufzulösende Grundschule die Grundschule Keune ist.

   
    25.10.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab

Der Ausschuss für Kultur und Soziales stimmt über den Beschlussvorschlag in der geänderten Form ab.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/3 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    08.11.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Herr Tischer verwies auf die Beratungsübersicht

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Streichung des Beschlusspunktes 3 zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich mit Änderungen angenommen

Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas Verfasser 2: Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0260/2004  
Ö 8  
Informationen    
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Finanzielle Förderung der kulturtragenden Vereine und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz) im Jahr 2004 (Verfasser : Herr Dr. Kaiser)      
N 11     Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit (Verfasser : Herr Dr. Kaiser)      
N 12     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Dr. Kaiser)      
N 12.1     Vergabe von Zuweisungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltjahr 2004 (Verfasser : Balzer, Belinda)      
N 13     Sonstiges